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Region Bergstrasse

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Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen:

Geltung
Der Stadtportalbetreiber erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Basis dieser Geschäfts- und Zahlungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt), die Bestandteil des Leistungsvertrages werden. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von Stadtportalbetreiber bestätigt wurden. Mündliche Zusicherungen werden nicht Bestandteil des Leistungsvertrages.

Vertragsabschluss
 Der Vertrag kommt mit Absendung der Onlinebuchung, per E-mail oder wenn ein Bevollmächtigter des Stadtportalbetreiber den erteilten Auftrag annimmt - zustande. Der Auftragsgeber erhält eine Bestätigung per E-mail in der die Kontadaten mitgeteilt werden. Der Stadtportalbetreiber ist berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Soweit sich der Stadtportalbetreiber zur Erfüllung der vereinbarten Dienstleistungen Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Auftraggebers.

Zahlungsbedingungen
Alle genannten Preise sind Endpreise inkl. 19% Mehrwertsteuer! Die Lieferung der Dienstleistung erfolgt nach Geldeingang auf dem Konto des Stadtportalbetreibers. Die Anzahl der Inserate ist nicht begrenzt. Gewerbliche Inserate sind kostenpflichtig, es sei denn, es ist anderes auf dem Angebot vermerkt! Inseriert der Auftraggeber widerrechtlicht verpflichtet sich dieser einen Säumniszuschlag von zur Zeit 70% zu zahlen!

Vertragslaufzeiten
Die Vertragsdauer beträgt 1 Jahr, wenn nichts anderes im Angebot vermerkt ist. Alle Verträge verlängern sich automatisch stillschweigend um eine weiteres Jahr, wenn Sie nicht innerhalb 4 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit oder Zahlungszeitraumes, schriftlich per Mail oder Fax kündigen. Die neuen AGB gelten ab 01.01.2007.

Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Erreichbarkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht zur keiner Zeit, auch dann nicht, wenn die Webseite nicht erreichbar ist oder aufgelöst werden sollte

Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet. Hiervon ausgenommen sind Programmierungen, die ausdrücklich zur öffentlichen Verwendung und Weiterverbreitung freigegeben wurden.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes von Region-Bergstrasse.de zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Persönliche Daten und Datenschutz
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Schutzrechtsverletzung
Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit Klaus Wysdak wird daher im Hinblick auf die Schadensminderungspflicht vorsorglich als unbegründet zurückgewiesen!

Haftungsausschluss und Änderungsvorbehalt
Die auf dieser Homepage dargestellten Informationen und Bestandteile wurden nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt. Dennoch haftet der Betreiber nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität und technische Exaktheit der auf dieser Homepage bereitgestellten Informationen. Ebenso wenig haftet der Betreiber für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Dateien aus dieser Homepage durch Computerviren verursacht wurden; wir behalten uns außerdem das Recht vor, jederzeit ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der Informationen und Bestanteile dieser Homepage vorzunehmen. Der Webmaster haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluß nicht. Für durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und dem Betreiber unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Firmenanschrift, Kontakt, Bankverbindung und Impressum
Creativ Design Wysdak
Inh. Klaus Wysdak
Am Käsberg 15
64646 Heppenheim

Telefon +49 6253 / 930005
Fax +49 6253 / 930006

E-Mail: info@region-bergstrasse.de

USt.-Id.Nr: DE 170958844

Bankverbindung: Sparkasse Heppenheim: BLZ: 509 514 69, Kto.: 10 222 579

Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Punkte aus den AGB als ungültig herausstellen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages/AGB im übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Enthält diese AGB Lücken, so gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser AGB vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorn herein bedacht. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus den AGB , auch solche bzgl. seiner Rechtsbeständigkeit ist ausschließlich der Geschäftssitz des Stadtportalbetreibers (Zuständig Amtsgericht in 64625 Bensheim).

 

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Letzte Aktualisierung: Donnerstag, 09. September 2010 Bo-Bergstrasse

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